Deutschland in schwerer Rezession

admin — Tue, 25 Nov 2008 15:31:43 +0000

Endlich Klartext, so kann man die Worte von Finanzminister Peer Steinbrück beschreiben. Deutschland stecke seiner Meinung nach in einer Wirtschaftskrise. Die EU-Kommission will dem entgegenwirken und fordert die Mitgleidstaaten auf, die Mehrwertsteuer zu senken. Diskussionen über Steuerentlastungen, wie die Ausgabe von sogenannten Konsum-Coupons, lehnt er strikt ab. Jedem Bürger sollte, nach Meldungen zufolge, ein Gutschein ausgehändigt werden, mit dem der Bürger einkaufen gehen soll. In Steinbrücks Ministerium gibt keine derartigen Überlegungen. Allerdings gibt es solche Ideen in der EU über ähnliche Ausgabeprogramme, um die Konjunktir zu stützen. Der Nachrichtenagentur Reuter wurde ein Konjunkturprogramm vorgelegt, aus dem hervor geht das die Wirtschaft bis höchstens 2010 mit öffentlichen Geldern stabilisiert werden soll. Nach dieser Zeit heißt es dann für die Mitgliedstaaten, die dadurch entstandenen Schulden abzubauen und einen ausgeglichenen Haushalt zu erreichen. Außerdem will die EU die Steuern senken, was dne Konsum stützen soll. So soll die Mehrwertsteuersenkung bei arbeitsintensiven Dienstleistungen bereits Anfang des Jahres durchgeführt werden. Auch bei umweltftreundlichen Produkten sollen die Sätze gesenkt werden. Auch Brüssel begrüßt eine Senkung der Lohnsteuer für Geringverdiener. Der Plan der EU-Kommission trifft aber bei der Deutschen Bundesregierung auf Widerstand. Beispielsweise lehnt Deutschland niedriegere Steuersätze für Handwerksarbeiten ab. Grund dafür ist das dadurch entstehende durcheinander der Verbrauchssteuern.

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