Geld verdienen im Internet

Anfang Februar entschied das Verfassungsgericht in Karlsruhe über die Berechnung der Hartz IV Sätze. Es ging aus dem Urteil hervor das die Berechnung gegen geltende Gesetze im Grundgesetz verstößt. Viele Hartz IV Empfänger freuten sich über mehr Geld, doch dem ist zur Zeit nicht so. Hans-Jürgen Papier, Verfassungsgerichtspräsident, stellte klar das Hartz IV Empfänger durch dieses Urteil keinen Anspruch haben auf eine Ehöhung. Die Höhe des Hartz IV Satzes sei Sache des Gesetzgebers. Während diese Sachlage noch nicht vollständig geklärt ist, wird auf der anderen Seite diskutiert ob man gegen Hartz IV Empfänger die Arbeitsangebote ablehnen, härter vorgehen sollte. Diese Meinung vertritt zumindest Unionsfraktionschef Volker Kauder. Eines ist aber sicherlich allen klar, so wie es jetzt läuft kann es nicht weitergehen. Der Mangel an Arbeitsplätzen ist neben der Perspektivlosigkeit der Jugend aber auch älteren Generationen schon ein großes Problem was einen sehr langen Rattenschwanz mit sich bringt.

Mehr Hartz IV…aber nicht für alle

Erstellt am: 17. Februar 2010

In den letzten Wochen gab es immer wieder Meldungen zu Hartz Iv und den Unstimmigkeiten mit dem Gesetz. Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts, handelt jetzt die Regierung. Ursula von der Leyen, Arbeitsministerin von der CDU, legte nun ein Härtefallkatalog vor. In diesem Katalog ist beschrieben, was als Härtefall gilt und was nicht. So gelten als Härtefall Chronisch Kranke, Behinderte, Scheidungs- bzw. Trennungskinder und auch Fälle bei denen eine Nachhilfe erforderlich ist, beispielweise nach langer Krankheit. Diese Entscheidung dürfte einige Hartz IV Empfänger entlasten, jedoch ist ein Großteil der Hartz IV Empfänger immer noch nicht besser dran. Der Stadt sollte an dieser Stelle auch nicht mehr zahlen. Denen, die in der Lage sind zu arbeiten, denen muss Arbeit geboten werden. Und wenn das eine Agentur für Arbeit nicht kann, sollte der Staat eingreifen.

Wird Opel gerettet?

Erstellt am: 02. März 2009

Viele Tausende Mitarbeiter des Automobilherstellers müssen weiter bangen. Grund dafür ist das, dass Konzept für die Sanierung des Unternehmens genaustens geprüft werden soll, so Wirtschaftsminister Guttenberg. Somit steht die staatliche Rettung noch in den Sternen. Ob es staatliche Hilfe geben wird, entscheidet sich in den nächsten Wochen. Bis dahin können die Mitarbeiter von Opel nur abwarten. In den nächsten Wochen will Guttenberg auch nach Amerika reisen um dort in Kontakt mit US-Präsident Barack Obama zu treten. Auch das Gespräch zu Opel-Mutterkonzern GM soll hier gesucht werden, da das Sanierungskonzept der Bundesregierung ein Trennung von Opel und GM vorsieht. Insgesamt brauche das Unternehmen 3,3 Milliarden Euro an Hilfe um das Unternehmen zu retten. es wird aber spekuliert das die tatsächlich gebrauchte Summe höher ist.

Deutschland in schwerer Rezession

Erstellt am: 25. November 2008

Endlich Klartext, so kann man die Worte von Finanzminister Peer Steinbrück beschreiben. Deutschland stecke seiner Meinung nach in einer Wirtschaftskrise. Die EU-Kommission will dem entgegenwirken und fordert die Mitgleidstaaten auf, die Mehrwertsteuer zu senken. Diskussionen über Steuerentlastungen, wie die Ausgabe von sogenannten Konsum-Coupons, lehnt er strikt ab. Jedem Bürger sollte, nach Meldungen zufolge, ein Gutschein ausgehändigt werden, mit dem der Bürger einkaufen gehen soll. In Steinbrücks Ministerium gibt keine derartigen Überlegungen. Allerdings gibt es solche Ideen in der EU über ähnliche Ausgabeprogramme, um die Konjunktir zu stützen. Der Nachrichtenagentur Reuter wurde ein Konjunkturprogramm vorgelegt, aus dem hervor geht das die Wirtschaft bis höchstens 2010 mit öffentlichen Geldern stabilisiert werden soll. Nach dieser Zeit heißt es dann für die Mitgliedstaaten, die dadurch entstandenen Schulden abzubauen und einen ausgeglichenen Haushalt zu erreichen. Außerdem will die EU die Steuern senken, was dne Konsum stützen soll. So soll die Mehrwertsteuersenkung bei arbeitsintensiven Dienstleistungen bereits Anfang des Jahres durchgeführt werden. Auch bei umweltftreundlichen Produkten sollen die Sätze gesenkt werden. Auch Brüssel begrüßt eine Senkung der Lohnsteuer für Geringverdiener. Der Plan der EU-Kommission trifft aber bei der Deutschen Bundesregierung auf Widerstand. Beispielsweise lehnt Deutschland niedriegere Steuersätze für Handwerksarbeiten ab. Grund dafür ist das dadurch entstehende durcheinander der Verbrauchssteuern.